Diese Schlagzeile auf der Titelseite der Wirtschafts-Tageszeitung Les Echos (13. März 2020) gibt Alarm angesichts des Falls der Börsen und der allgemeinen Krise des Produktionssystems. Nicht der Corona-Virus provoziert die Wirtschaftskrise, aber er ist ein Faktor für deren Entlarvung und Beschleunigung.
Die von der Finanzspekulation beherrschte parasitäre Wirtschaft ist wehrlos jedem Risiko der Weltlage ausgesetzt. Schon vor der Bekanntgabe der Pandemie war die Weltwirtschaft am Rande des Zusammenbruchs – mit der Ölkrise und dem Preisverfall pro Barrel Rohöl sowie dem Handelskrieg von Trump gegen China und die Europäische Union. Seit mehreren Monaten wurde der jederzeitige Ausbruch einer neuen Finanzkrise, tiefer als 2008, angekündigt. Die Pandemie hat diese gesamte Krise beschleunigt.
Die Reaktion der Regierungen der großen imperialistischen Mächte spricht Bände: Trump stellt mehrere Zehnmilliarden Dollar zur Absicherung amerikanischer Unternehmen bereit. Die FED, die Zentralbank der USA, hat 1.500 Milliarden Dollar an Unternehmen ausgezahlt (deren Profite betrugen im letzten Jahr 2.000 Milliarden Dollar). Die Regierungen der Europäischen Union, darunter Frankreich, Spanien, Deutschland und Italien, tun dasselbe. Andererseits werden die Arbeiter neuen restriktiven Maßnahmen unterworfen: der Arbeitslosigkeit, oder schlimmer, Entlassungen mit dem Ergebnis, dass ihr Einkommen für den Lebensunterhalt in jedem Fall sinkt.
Diese Krise hat alle reaktionären und verrotteten Merkmale des weltweiten kapitalistischen Systems enthüllt. Es genügt zu sehen, wie die Zerstörung des Gesundheitssystems in Europa (Abbau der Betten und Stellen) die Kliniken heute an den Rand der Explosion gebracht hat. Sie sind definitiv unfähig, alle Kranken zu behandeln.
In den Vereinigten Staaten, wo es kein soziales Sicherungssystem gibt, sieht sich eine große Zahl von Amerikanern jedes Zugangs zur Gesundheitsversorgung beraubt – und dies in der führenden imperialistischen Macht der Welt.
Und was soll man zu Ländern z.B. in Afrika sagen, die – als Ergebnis der Ausplünderung durch die großen imperialistischen Mächte – über kein wirklichen Gesundheitssystems verfügen und unfähig zur Behandlung ihrer Bevölkerung sind?
In allen Ländern rufen die Regierungen im Namen der Pandemie nach der Einheit des Volkes mit seiner Regierung, der „nationalen Union“.
Sie nutzen die Pandemie, um den Arbeitern und ihren Organisationen zu sagen, dass jetzt nicht die Zeit ist, Forderungen zu stellen, während Milliarden an die Unternehmen ausgeschüttet werden. Alle Organisationen werden aufgefordert, die Reihen um ihre Regierungen, d.h. den politischen Vertretern der Kapitalisten, zu schließen. In Algerien fordert der Premierminister im Namen der Pandemie das Ende der Demonstrationen; und nachdem er sich zunächst geweigert hatte, die Moscheen zu schließen, sah er sich nach Protesten dazu gezwungen. In Spanien sind Demonstrationen verboten, aber die Kirchen können offen bleiben.
Die Pandemie ist eine ernste Angelegenheit, die zur Erhaltung der Menschheit bekämpft werden muss. Aber die Regierungen, welche das kapitalistische System zu retten versuchen, sind unfähig den Schutz der Menschheit zu sichern.
Dieses kapitalistische System ist unfähig – wie das öffentlichen Gesundheitswesen zeigt, und das ist nur ein Beispiel – die Verteidigung und das Überleben der Menschheit zu gewährleisten. Seine Politik der Plünderung und der Zerstörung von Rechten verursacht humanitäre Katastrophen. 2018 verursachte Malaria – eine Krankheit, die bekanntlich zu behandeln ist – 435.000 Todesfälle (80% der Fälle in Afrika südlich der Sahara), weil die finanziellen und medizinischen Mittel zur Behandlung dieser Patienten fehlten.
Kapitalismus, das bedeutet Plünderung und Kriege. In Syrien gab es bei einer Bevölkerung von 20 Millionen Bewohnern 380.000 Tote und 6 Millionen Flüchtlinge seit dem Beginn des Krieges durch die imperialistischen Mächte.
Wie die große deutsche Revolutionärin Rosa Luxemburg sagte, die Alternative ist tatsächlich: „Sozialismus oder Barbarei“.
Lucien Gauthier
Aus: „Informations Ouvriers“ Nr. 496, Wochenzeitung der Unabhängigen Arbeiterpartei (POI) in Frankreich, vom 19. März 2020, S. 10
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